Januar 2011 der allgemeine (ermäßigte) Krankenkassenbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung von 14,9 % (14,3 %) auf seinen alten Stand von 15,5 % (14,9 %) angehoben. Erich Küpker | [90] Weber selbst hatte in der Vergangenheit auch für das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) gearbeitet; er will an der Trennung von GKV und PKV im Gesundheitswesen festhalten. [39] Einkommen über der Grenze hinaus werden nicht für die gesetzliche Krankenversicherung herangezogen. Rösler sollte nun offenbar um Vertrauen auf dem europäischen Markt werben. Er kann damit in Summe auf 23 Jahre, vier Monate und fünf … Bundesverteidungsrat | Guido Westerwelle (FDP, 2009–2011) | Hans-Dietrich Genscher (FDP, 1982–1992) | Er hatte ausgehandelt, dass er seine Arbeit für HNA zum Teil von Zürich aus erledigen dürfe. Der ehemalige Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) ist an Krebs erkrankt. Grund: Am 17. Walter Hirche (1994–2006) | Arbeit und Soziales | Karl Schiller | Die Behelfsklinik wurde auf dem Gelände der Hannover-Messe errichtet. Stefan Diekwisch (1991–1994) | Guido Westerwelle | April 2008 wurde er mit 95 Prozent als Landesvorsitzender im Amt bestätigt. [44] Konkret hätte dies bedeutet, dass die Einkünfte bis 3400 Euro entweder entlastet oder im schlimmsten Fall die Belastung gleich geblieben wäre. [30] Im April 2014 wurde er in dieser Funktion von Stephan Weil abgelöst. Nach monatelangem Streit mit Umweltminister Norbert Röttgen einigte er sich auf starke Kürzungen der Einspeisevergütung für Solarstrom. Ernährung und Landwirtschaft | Ronald Pofalla (CDU), Bundesvorsitzende der Freien Demokratischen Partei, Mandatsträger in öffentlichen und wirtschaftlichen Gremien, Politik als Bundesminister für Gesundheit (2009–2011), Arzneimittelsparpaket II und Gesundheitsreform 2011 (November 2010), Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG), Politik als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie (2011–2013), Grundsatzabteilung im Gesundheitsministerium, Dies ist das amtlich festgelegte Datum; das tatsächliche Datum ist unbekannt, siehe, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, Niedersächsische Landtagswahl am 27. Nach der Grundausbildung an der Marineschule Mürwik in Flensburg-Mürwik und der anschließenden Auslandsausbildungsreise mit dem Segelschulschiff Gorch Fock wurde er für ein ziviles Studium der Humanmedizin an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) von 1993 bis 1999 vom Dienst freigestellt. Mai 2011 wurde Rösler mit 619 von 651 gültigen Stimmen (95,08 Prozent) bei zehn Enthaltungen und 22 Nein-Stimmen auf dem Bundesparteitag in Rostock zum Bundesparteivorsitzenden gewählt. Das Paar heiratete 2002, bekam 2008 Zwillingstöchter[38] und lebt seit 2013 in der Schweiz. Die Vergütungen müssen sich zudem mehr am allgemeinen Honorarniveau der ärztlichen Versorgung orientieren. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) | Dezember 1961: 9. 165 Millionen Euro pro Jahr kalkuliert – sollten aus dem Energie- und Klimafonds stammen, der wiederum aus dem Emissionshandel finanziert wird. [100][101], Rösler verteidigte die Änderungen im Armutsbericht. Schatz | Klaus Schwab, der Gründer des Weltwirtschaftsforums, hatte Rösler nur drei Tage nach der Bundestagswahl angerufen. Die Einkommensspreizung hat zugenommen.“ Dies würde „das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung“ verletzen und könne „den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden“. Andrea Fischer | Walther Leisler Kiep (kommissarisch) | [51] Der Anteil der Arbeitgeber am Beitragssatz von 15,5 % betrug 7,3 % und wurde bei diesem Stand eingefroren. FDP-Krise: Ex-Minister Baum fordert Kurskorrektur. Januar 2008 10,9 Prozent der Erststimmen. [85], 2011 war Rösler in die Kritik von Automobil- und Umweltverbänden geraten, weil die vom Bundeswirtschaftsministerium erarbeitete Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung, die ursprünglich als Effizienzlabel für Autos konzipiert war, auf Druck des Verbandes der Automobilindustrie so ausgelegt war, dass das Gewicht der Fahrzeuge mit in die Bewertung einfließt. März 2011) | Am 19. Damals waren Sie noch Bundesminister: die FDP-Politiker Philipp Rösler (l.) und Guido Westerwelle (r.) im Mai 2011 Foto: dpa Teilen Als Ergebnis davon erhalten leistungsstarke Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß wie z. Vom Zusatzbeitrag ausgenommen wurden Arbeitslosengeld-II-Empfänger, Bezieher von Sozialhilfe, Wehr- und Zivildienstleistende, Studenten, Auszubildende, Minijobber und behinderte Menschen. B. ein Audi Q7 oder ein Porsche Cayenne, die ein hohes Gewicht aufweisen, häufig eine sehr gute Einstufung (= umweltfreundlich), während verbrauchsarme, aber leichte Kleinwagen oft vergleichsweise schlecht eingestuft werden. [103] Auch die endgültige Fassung weist im Vergleich zur Ursprungsfassung einige Streichungen von Aussagen sowie inhaltliche Veränderungen auf. 9. Nicht aufgeführt sind die Fälle, in denen Bundesminister beauftragt wurden, die Amtsgeschäfte eines anderen, aus der Bundesregierung ausgeschiedenen Bundesministers bis zur Ernennung dessen Nachfolgers vorübergehend zu führen („mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt“, abgekürzt m. d. W. d. G. Vertriebene | Anfangs sei es noch richtig gewesen, die Corona-Maßnahmen der Regierung zu unterstützen, findet Ex-FDP-Minister Dirk Niebel. Willy Brandt (SPD, 1966–1969) | 2003 verließ er vorzeitig nach elf Jahren Dienstzeit die Bundeswehr und brach seine augenärztliche Facharztausbildung ab, um sich auf seine Arbeit als FDP-Landespolitiker in Niedersachsen zu konzentrieren. „Wenn alle anderen Parteien sich vom Wachstum distanzieren, braucht Deutschland eine Partei, die sich klar dazu bekennt – die FDP“, so Rösler. Mai 2005 wurde er auf dem 56. Bewaffnung und Munition | Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte Clement als entscheidend für die Agenda 2010. Diese Seite wurde zuletzt am 13. 1982 traten (aufgrund seines NATO Doppelbeschlusses) alle FDP-Minister zurück, darunter eben auch der amtierende Außenminister Genscher, den er deshalb vertrat. [5][6] Nach dem 3. 50 Jahre Fdp: Ehemaliger Minister Karl-Hans Laermann feiert Jubiläum Neueste Artikel Gastronomie in Mönchengladbach : Gourmetfleisch übernimmt Gastro-Partnerschaft Der Ausgleich zwischen Arm und Reich sei nach Röslers Ansicht daher im Steuer- und Transferwesen besser aufgehoben als im Gesundheitswesen. Von 2000 bis 2004 war er Generalsekretär der FDP in Niedersachsen. Hierfür wurde er vom früheren CDU-Minister Klaus Töpfer als „Bremser“ der Energiewende bezeichnet. [55] Für den Fall der Einführung oder Erhöhung von Zusatzbeiträgen erhielten die Versicherten ein Sonderkündigungsrecht.[56]. [12] Rösler machte Patrick Döring zu Lindners Nachfolger.[13]. Rita Süssmuth | Der frühere Abgeordnete und Minister Florian Gerster hat die SPD nach Jahrzehnten verlassen. B. mit den Arzneimittel-Rabattverträgen mehr Mittel zur Preisregulierung. Alfred Kubel | „Wer aus der Kernenergie aussteigen will, der muss auch in fossile Kraftwerke einsteigen. 6. Staatsexamen 1999 war er Arzt im Praktikum und begann eine fünfjährige Facharztausbildung zum Augenarzt am Facharztzentrum der Bundeswehr Hannover, die er am Bundeswehrkrankenhaus Hamburg fortsetzte. Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates Heinrich Krone: 13. Februar 2014 zum Vorstand des Weltwirtschaftsforums gehören werde. Juni 2019: SPD: Christine Lambrecht: 27. [42][43], Am 1. Otto Fricke | Februar 2012, sollte Ende März vom Bundestag beschlossen werden und die Kürzung rückwirkend schon ab dem 9. Er zog die Konsequenzen, nachdem seine Partei nach der Bundestagswahl 2013 erstmals nicht mehr im Bundestag vertreten war. In der Folge wuchs er ab November 1973 in der Bundesrepublik Deutschland auf. [96], Im November 2012 wurde Rösler von Opposition, Sozialverbänden und Gewerkschaften vorgeworfen, den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung manipuliert und missliebige Informationen vertuscht zu haben. Dazu sollte der Sonderbeitrag abgeschafft und der Arbeitgeberbeitragsatz von 7 % auf 7,3 % erhöht werden. Ausgenommen sind kollektivvertragliche Regelungen und solche Verträge, zu deren Abschluss die Kassen oder ihre Verbände verpflichtet sind, wie etwa die Vertragsverpflichtungen für die Heilmittel- und Hilfsmittelversorgung. Otto Graf Lambsdorff | Mit dem AMNOG wurde zudem verabschiedet, dass das Kartellrecht für die freiwillig abgeschlossenen Verträge von Krankenkassen und Leistungserbringern gilt. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister und gebürtige Münsteraner Daniel Bahr ist an Krebs erkrankt. [64] Die Honorare der Hausärzte waren in vorangegangenen Jahren stark gestiegen und 2009 sogar an den Honoraren der Fachärzte vorbeigezogen. Juli 1951 in Minden geboren. Kommt keine Einigung zustande, entscheidet eine zentrale Schiedsstelle über den Arzneimittelpreis. Rösler vertrat als Gesundheitsminister die Ansicht, dass eine Gesundheitsprämie der Bürgerversicherung vorzuziehen sei. Die bereits abgeschlossenen Hausärzteverträge bleiben davon unberührt. [4] 1992 trat er als Soldat auf Zeit (SaZ 16) und Sanitätsoffizieranwärter (SanOA) der Marine in die Bundeswehr ein. Verkehr und digitale Infrastruktur | Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ist an Krebs erkrankt. [82] Diese sieht vor, dass Energieunternehmen ihren Kohlendioxidausstoß pro Jahr um 1,5 % senken müssen. In seiner Funktion als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie war Rösler 2012 Vorsitzender des Verwaltungsrats der KfW Bankengruppe. Ehemaliger FDP-Außenminister: Klaus Kinkel ist tot. Ein Sprecher Röslers betonte, man sei sich der „besonderen Sensibilität von Nuklearprojekten bewusst“, allerdings betreffe der Atomausstieg nur das Inland, auf die Entscheidung anderer Staaten, Nukleartechnologie zu nutzen, habe dies keinen Einfluss.[81]. [65][66] Dennoch äußerten Hausärzteverbände im Vorfeld der Reform ihren Unmut über die geplanten Veränderungen. Mai 2012) | Annette Schavan (CDU, bis 14. Walter Hirche | [75] Auch von Seiten der EU wurde diese Subvention bemängelt, da bei Kraftwerken ohne CCS-Technologie nur 5 % Zuschüsse fließen dürften. Stefan Birkner (seit 2017), Alfred Kubel | Der ehemalige SPD-Politiker, der zuletzt die FDP unterstützte, war Kuratoriumsvorsitzender des Netzwerks. Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP begrüßte Christian Lindner ihn überraschend in seiner Partei. [77][78] Von Opposition, Umweltverbänden sowie Solarbranche wurde zudem die Höhe der Kürzungen kritisiert. September 2013) | Philipp Rösler | Von 2009 bis 2011 war er Bundesgesundheitsminister und von 2011 bis 2013 Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und FDP-Bundesvorsitzender. März 2006 wurde er mit 96,4 Prozent zum neuen Landesvorsitzenden der niedersächsischen FDP gewählt. Sein Nachfolger für die FDP im ZDF-Fernsehrat war Christian Lindner. Freitag, 15.11.2013, 18:25. Wegen der umfangreichen Übernahmen und Investitionen, hoher Verschuldung und einer undurchsichtigen Konzernstruktur steht HNA bei Aufsehern und Banken unter besonderer Beobachtung. Bereits ausgestellt wurden Interessensbekundungen zur Prüfung von Bürgschaftsanträgen für die Projekte Jaitapur in Indien, Temelin in Tschechien, Wylfa in Großbritannien und Olkiluoto in Finnland, weitere Anfragen liegen für das Kernkraftwerk Cernavodă in Rumänien und das Kernkraftwerk Changjiang in der Provinz Hainan in China vor. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist eine ehemalige deutsche FDP-Politikerin, die zweimal das Amt der Bundesministerin der Justiz (1992–1996 und 2009–2013) bekleidete. Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) und der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) können in diesem Prozess als unabhängige Instanzen mit der Bewertung des Zusatznutzens von Arzneimitteln beauftragt werden. Februar 2013) | [76] Beide Regelungen wurden mittlerweile nach Partei- und Koalitionsinterner Kritik wieder zurückgenommen. Günter Rexrodt | Hermann Föge (1947–1955) | März 2012 wurde Philipp Rösler während eines Messe-Rundgangs auf der CeBIT mit einem Tortenstück beworfen. Vermögende Bürger würden zudem oft von der GKV in die private Krankenversicherung (PKV) wechseln. Walter Hirche | Philipp Rösler | Heinrich Jürgens (1978–1991) | Zu seinem Nachfolger wurde am 7. [72], Rösler sprach sich wiederholt für eine Deckelung des Photovoltaik-Zubaus aus. Franz Josef Jung (CDU, bis 30. Mende und Adenauer. FDP Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (seit 2013) Name Amtszeit (Beginn) Amtszeit (Ende) Partei Heiko Maas: 17. Die Verwaltungskosten der Krankenkassen wurden für die Jahre 2011 und 2012 auf das Niveau von 2009 eingefroren. August in Kraft. Die schon vereinbarten Ausgaben für die Mehrleistungen der Krankenhäuser werden für das Jahr 2011 um 30 % reduziert. [29] Taufpatin war seine damalige Freundin und spätere Ehefrau Wiebke Rösler (geborene Lauterbach),[37] eine Ärztin. Besondere Aufgaben | Philipp Rösler (2006–2011) | Wolfgang Gerhardt | Diese Liste enthält alle ehemaligen und amtierenden Mitglieder der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, also alle Bundeskanzler und Bundesminister. Beim Täter handelte es sich um einen 25-Jährigen, der noch vor Ort von Personenschützern des Bundeskriminalamtes festgenommen wurde. Die Altersversorgung ehemaliger Ressortchefs ist in bestimmten Fällen allzu üppig, findet die FDP. Käte Strobel | Carlo Graaff | Christian Dürr (2009–2017) | Auf dem Bundesparteitag der FDP Mitte Juni 2007 wurde er erneut ins Bundespräsidium seiner Partei gewählt. Ursula Lehr | Rösler wurde während des Vietnamkrieges um den 24. Martin Hildebrandt (1986–1994) | Norbert Röttgen (CDU, bis 22. So wurde insbesondere die Ermächtigung kritisiert, Vergütungskürzungen auch ohne den Bundestag durchzuführen. Guido Westerwelle (FDP) | Kirchliche Angelegenheiten | Hermann Ahrens | Manfred Lahnstein | Marine | Schmidt war auch Verteidigungsminister (1969-1972) und Finanzminister (1972-1974). 1994 wurde er zum Kreisvorsitzenden der Jungen Liberalen Hannover-Stadt gewählt. Otto Graf Lambsdorff | Statt starren Vorschriften sollen die EU-Staaten ihre Energieeffizienz-Ziel „flexibel“ festlegen können, neben einer starren Senkung des Energieverbrauches soll auch eine höhere Effizienz im Energieverbrauch möglich sein. Bundesrat | Parteitag der FDP mit 95 Prozent der Stimmen, dem besten Einzelergebnis, zum Beisitzer im Präsidium der Bundespartei gewählt. Am 13. Philipp Rösler | Nachdem er 2013 sein Amt verloren hatte, arbeitet er bei der Allianz Versicherung. Zu den Abtrünnigen gehören dem Bericht zufolge der ehemalige stellvertretende Hamburger FDP-Landesvorsitzende Najib Karim und der ehemalige.. Opposition erhebt Vorwürfe. Er sagte, er wolle es dem FDP-Bundesvorsitzenden Rösler ermöglichen, „die wichtige Bundestagswahl 2013 mit einem neuen Generalsekretär vorzubereiten und damit auch mit neuen Impulsen zu einem Erfolg für die FDP zu machen“. [29] Im November 2010 wurde Rösler Vorsitzender des Kuratoriums der Robert-Enke-Stiftung. Auf dem Landesparteitag am 18. Johanna Wanka (CDU, seit 14. [25] Rösler strebte im November 2017 einen Umzug mit seiner Familie nach Zürich an. Dieser Schwenk bedeutete gleichzeitig die Abkehr des bisherigen Fokus auf Steuersenkungen der Westerwelle-Zeit. Neuer Inhalt wird bei Auswahl oberhalb des aktuellen Fokusbereichs hinzugefügt Als erster deutscher Bundesminister nahm der Reserveoffizier 2011 an einer Dienstlichen Veranstaltung (DVag) in Bundeswehruniform teil. Zudem übte Rösler an der CSU Kritik und warf ihr vor, dass sie zwar kritisiere, aber selbst keinen alternativen Vorschlag bringe, um das drohende Haushaltsdefizit von bis zu 11 Milliarden Euro im Gesundheitswesen auszugleichen. Dies führte jedoch dazu, dass einige Pharmaunternehmen ihre Arzneimittelpreise zuerst anhoben und dann wieder senkten. „allgemein verbindlichen und angemessenen Lohnuntergrenzen“. Oktober 1956: 29. Juni 2019: amtierend: SPD: Minister für Justiz in der Deutschen Demokratischen Republik (1949–1990) Wappen der DDR. Wirtschaft und Energie | Oktober 1932 in Dresden) ist ein deutscher Politiker ( FDP) und Rechtsanwalt . Inneres, Bau und Heimat | [61], Mit der Gesundheitsreform 2011 wurden die Arzneimittel-Rabatte auch auf die PKV ausgeweitet. [69], Anfang 2012 richtete Rösler die FDP neu aus, indem er „Wachstum“ als neues Leitwort und Markenkern der Partei definierte. Philipp Rösler stellte einen Strafantrag, worauf gegen den 25-Jährigen wegen versuchter Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt wird. November 2009) | Die Erkrankung des … In der neuen Version sei diese Passage durch die Aussage ersetzt worden, dass sinkende Reallöhne „Ausdruck struktureller Verbesserungen“ am Arbeitsmarkt seien. Innerdeutsche Beziehungen | [11] Rösler war von 2001 bis 2006 Abgeordneter in der Regionsversammlung der Region Hannover und dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP. [84] Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte im Juli 2012 Kritik an Röslers damaligem Vorgehen. [18][19] [92] Dies soll in Absprache mit dem Verband forschender Arzneimittelhersteller (VfA), einem Interessenverband der Pharmaunternehmen, geschehen sein. März 2018: 27. Erich Küpker | Klaus Kinkel | Erich Mende (FDP, 1963–1966) | Deshalb habe er gesagt, „wir müssen die Wirklichkeit schon abbilden.“[102]. Kritiker monieren, dies sei kontraproduktiv, da es mit einer solchen Regelung entgegen den ursprünglichen Zielen unter gewissen Umständen sogar zu einem Mehrverbrauch an Energie kommen könne. Thomas Dehler | NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat Ende Juni 2017 sein Kabinett vorgestellt. Der frühere Gesundheitsminister Daniel Bahr hat Krebs. FDP-Politiker Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr ist an Krebs erkrankt . Mit dieser „Preisschaukel“ wollten diese Pharmaunternehmen bei einigen Arzneimittel den Herstellerabschlag unterlaufen. [21] Im Juni 2014 besuchte er mit einer Wirtschaftsdelegation auf Einladung von Bundeskanzlerin Merkel Berlin und stellte dabei auch eine neue Untersuchung[22] des Weltwirtschaftsforums zur Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union vor. Würde man die Verordnung auch auf Panzer anwenden, fiele beispielsweise ein mehr als 60 Tonnen schwerer Kampfpanzer Leopard 2 mit 1500 g CO2-Ausstoß in die fünftbeste Kategorie E, genauso wie ein vergleichsweise sparsamer VW Golf 1.4. Werner Müller | Die Liste der Ministerpräsidenten der deutschen Länder enthält alle Regierungschefs der deutschen Länder seit 1945. Der DGB sprach von einer „Kampfansage an die Bürger“. Helmut Greulich | Die ehemaligen Minister der FDP haben ihr Wahldebakel gut verkraftet. Januar 2008, niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes, Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (auch „frühe Nutzenbewertung“), Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung, Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO), Verband forschender Arzneimittelhersteller, Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Minister Rösler sorgt mit Auftritt in Bundeswehr-Uniform für einen Tabubruch, Philipp Rösler ist neuer Wirtschaftsminister, http://www.fr-online.de/politik/hausaerzte-streik-trotz-gestiegener-honorare,1472596,4646806.html, http://www.fr-online.de/energie/energie-die-energiewende-light,1473634,11696720,view,asFirstTeaser.html, Amtsinhaber seit 1961 beider deutscher Staaten, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Philipp_Rösler&oldid=204250897, Wirtschaftsminister (Bundesrepublik Deutschland), Gesundheitsminister (Bundesrepublik Deutschland), Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Träger des portugiesischen Ordens für Verdienst (Großoffizier), Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Webarchiv/Linktext fehlt, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, deutscher Politiker (FDP), MdL, Bundesminister, Vizekanzler. Diese Ermächtigung hätte auch für alle anderen Erneuerbaren Energien gegolten. Walter Hirche (1978 und 1982–1986) | Februar 2009 wurde Rösler als Nachfolger von Walter Hirche niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Niedersachsen.[14]. Diese schlossen sich in Verbänden zusammen und waren dadurch in einer sehr starken Verhandlungsposition.
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